OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS

Aufruf zur Kundgebung „Kurskorrektur überfällig!“

Allgemein

Liebe Mitmenschen,
⁨Kassel gegen Rechts (KGR), OMAS GEGEN RECHTS Kassel,
DGB Jugend Nordhessen, Seebrücke Lokalgruppe Kassel und das Bündnis
Sozial & Laut rufen auf

zu einer Kundgebung, am ⏰ 6. Mai 2026, 18:00 Uhr, vor dem Kasseler
Rathaus

📣📣 1 Jahr im Amt – Kurskorrektur überfällig! 📣📣
Am Jahrestag ihres Amtsantritts nehmen wir die Bundesregierung erneut in
die Pflicht –
für die Werte des Grundgesetzes und für ein gutes demokratisches
Miteinander.

❗Wir fordern eine Politik, die unmissverständlich für die Würde aller
Menschen eintritt und aktiv ihre Grundrechte schützt.

❗Wir fordern ein respektvolles Ringen um gute Lösungen – ohne jede
Herabwürdigung und Versuche,
komplexe Probleme einzelnen Bevölkerungsgruppen zur Last zu legen.

❗Wir fordern eine gerechte Verteilung von Lasten – auch in den aktuellen
Krisen. Hohe Mieten, kaputtgesparte Schulen, zu niedrige Löhne und
Arbeitsplatzabbau sorgen für echte Nöte in unserem Land. Solche Themen
gehören auf die Prioritätenliste.

❗ Wir fordern den Stopp von Kürzungsplänen im Sozialbereich, die Chancen
und Würde vieler Menschen angreifen
(siehe das gerade bekannt gewordene interne Arbeitspapier). Teilhabe
ist ein Menschenrecht.

❗Wir fordern eine Politik, die Vielfalt als Stärke sieht – und diese
Stärke zum Tragen bringt.

Wir sind jung und alt, haben Behinderungen oder keine, haben Geldsorgen
oder gut bezahlte Jobs, sind unterschiedlicher Herkunft,
glauben an Gott oder nicht, sind verschiedenen Geschlechts und lieben
jede*r auf unsere Art. Wir haben durchaus unterschiedliche Ansichten
zu Fragen der Friedenssicherung und zu Fragen der Wirtschaftspolitik.
Aber: Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.

Es muss Schluss damit sein, dass Teile der Bundesregierung sich aus dem
Handbuch der Demokratieverächter*innen bedienen
und die anderen das nicht unterbinden:

❗Wir sind entsetzt, wie Kanzler und Innenminister immer wieder
rassistische Ressentiments schüren.

❗Wir sind entsetzt über die immer unmenschlichere Asylpolitik und die
immer gemeinere Abschiebepraxis.

❗Wir sind empört über diejenigen in der Bundesregierung, die
demokratisches Engagement diffamieren,
es bespitzeln wollen und ihm die Förderung entziehen.

❗Wir sind enttäuscht über diejenigen in der Regierung, die alledem nicht
kraftvoll genug entgegentreten.

Gegen die gruseligen Pläne und Erfolge der AfD hilft Haltung – nicht
Annäherung (sei es in Europa – oder im Programm).

‼️ Lasst uns immer wieder für Menschlichkeit, Solidarität und Vielfalt
eintreten.
Kommt zur Kundgebung – entschlossen und mit Spaß am Miteinander.

Wir und die Kundgebung sind parteiunabhängig. Danke, dass Du keine
Parteifahnen zeigst.
Bitte respektiere auch, dass Nationalflaggen auf der Kundgebung
unerwünscht sind.⁩

Beste Grüße von OMAS GEGEN RECHTS Kassel

 

Oper für Neonazis? Die OMAS GEGEN RECHTS zu „Zornfried“ am Staatstheater Kassel

Allgemein, Kassel

Das Staatstheater bringt mit der neuen Oper „Zornfried“ die Verlockungen und Gefahren von Nazi-Ideologie und rechter Kulturpolitik auf die große Bühne. Wir OMAS GEGEN RECHTS Kassel wollen uns zu dem politisch brisanten Stück positionieren. Deshalb werden wir bei der Premiere am 18. April 2026 mit einer Kundgebung vor dem Interim Haltung zeigen und zu allen Vorstellungen das Kasseler Publikum über unser Engagement informieren.

Mit freundlicher Genehmigung des Staatstheaters Kassel folgen hier alle Termine der Aufführung und der Link zu „Zoernfried“:

18.04., 23.04., 02.05., 09.05., 15.05., 29.05., 14.06., 20.06., 24.06.
https://www.staatstheater-kassel.de/play/zornfriedua-3265

(Foto: privat)

Leserinbrief zu den neuesten Entwicklungen der Asylpolitik von Herrn Dobrindt

Kassel, Meinung

Integration verhindern und sich der AfD anbiedern

Bravo, Herr Dobrindt! Der nächste Schritt ist getan. Das wird der AfD gefallen!

Sie verlängern die Grenzkontrollen über den 15. März hinaus im Widerspruch zu den europäischen Richtlinien. Das soll den Zuzug Asylsuchender verhindern und die Isolierung der Menschen in Lagern außerhalb Deutschlands erleichtern. Und weil ja nun immer weniger es bis nach Deutschland schaffen, haben Sie gleich vorsichtshalber die Gelder für Integrations- und Sprachkurse hierzulande gekürzt bis gestrichen. Dies zielt vor allem auf die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ab. Viele dieser Menschen sind gut ausgebildet und könnten nach ausreichendem Spracherwerb dem Fachkräftemangel bei uns entgegenwirken. Ihr Amt argumentiert aber sinngemäß, dass sich in diesen Fällen die Integration nicht lohnt, weil die Menschen nach Ende der Kriegshandlungen in ihr Heimatland zurückkehren sollen. Bis dahin soll ihnen das Wohlfühlen in unserem Land so weit wie möglich erschwert werden. Das bedient die Forderungen der AfD! Sie nennen es „neue Migrationspolitik“. Ich behaupte: So ziehen Sie keine einzige Wählerstimme von der AfD ab, hier wählen die Menschen lieber das Original als die Kopie.

Ich fordere Sie auf, sich zu erinnern: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (GG, Art. 1) Der Staat und seine Behörden sollen Geflüchtete würdig behandeln, sie zur Integration motivieren und ihnen durch Abbau von bürokratischen Hürden die Arbeits-Aufnahme erleichtern. Wir brauchen diese Menschen und dürfen ihnen deshalb nicht das Leben bei uns erschweren und so zur Isolation und Bildung von Parallelgesellschaften beitragen. Integration erspart künftige Probleme.

Sigrid Schleck, OMAS GEGEN RECHTS, Kassel

Mahnwache für die Opfer des rassistischen Amoklaufes in Hanau 2020 am 19. Februar 2026

Allgemein, Reutlingen

Wie gedenken der Opfer von Hanau. Das Leid, das ein rassistischer und hassgetriebener Mensch verursacht hat, wird nicht vergehen. Hass und Hetze machen alles kaputt. Das Mitmenschliche und das Gute.

Wir sprechen die Namen der Opfer laut aus, lassen Zeit der Stille zwischen den Namen und erinnern uns in Gedanken an ihre Familien und ihre Freunde, die sie vermissen, denn sie fehlen.

Die Reutlinger Omas gegen Rechts, zusammen mit Seebrücke, AK Flucht und Asyl, SOKO Reutlingern und VVN-BdA.

Offener Brief zum GEAS-Anpassungsgesetz

Kassel, Offener Brief

OMAS GEGEN RECHTS Kassel

Kassel, 03.12.2025

Offener Brief

GEAS-Anpassungsgesetz: Kein Abbau

von Menschenrechten im Namen Europas

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

wir, die unterzeichnenden Organisationen, wenden uns mit großer Sorge an Sie:

Bitte stimmen Sie dem GEAS-Anpassungsgesetz nicht in der Fassung des Kabinettsentwurfs zu!

Mit dem „Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)“ droht Deutschland, Schutzstandards massiv abzusenken – deutlich über das hinaus, was die EU überhaupt verlangt. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass bei der Umsetzung der EU-Vorgaben in deutsches Recht die Menschenrechte aller betroffenen Menschen gewahrt und ihre Würde nicht verletzt wird.

Die bisher geplante Verfahrensausgestaltung durch die deutsche Bundesregierung gefährdet Menschenrechte und Menschenwürde und zerstört die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats:

1. Übererfüllung der EU-Vorgaben – auf Kosten der Grundrechte

Das geplante deutsche GEAS-Anpassungsgesetz führt nationale Verschärfungen ein, die weit über die Forderungen der EU hinausgehen. So warnt etwa das Deutsche Institut für Menschenrechte ausdrücklich, dass der Entwurf „empfindliche Eingriffe in die Grundrechte“ (Art. 2 Abs. 2, Art. 104 GG) vorsieht. Auch Organisationen wie Pro Asyl, der Deutsche Juristinnenbund, der Paritätische Gesamtverband, der Sachverständigenrat für Integration und Migration und der Deutsche Anwaltverein haben erhebliche verfassungs- und menschenrechtliche Bedenken geäußert.

2. Freiheitsentzug durch geschlossene Zentren – auch für Kinder

Der Gesetzentwurf sieht die Einrichtung geschlossener „Sekundärmigrationszentren“ vor, in denen Menschen bis zu 24 Monate – Familien mit Kindern bis zu 12 Monate – festgehalten werden können. Dies bedeutet Freiheitsentzug ohne richterlichen Beschluss!

Dass auch Minderjährige betroffen sein können, widerspricht der UN-Kinderrechtskonvention und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), zu denen sich die Bundesrepublik Deutschland als Vertragsstaat bekannt hat. Artikel 5 der AEMR verbietet eindeutig erniedrigende oder entwürdigende Behandlung.

Darüber hinaus belegen Studien, dass solche Haftbedingungen schwere psychische und soziale Folgen haben – insbesondere für Kinder und traumatisierte Personen.

3. Aushöhlung parlamentarischer Kontrolle

Künftig soll die Bundesregierung per Verordnung über die Einstufung sogenannter „sicherer Herkunfts- und Drittstaaten“ entscheiden können – ohne Zustimmung des Bundestages. Damit würde die Exekutive ohne jegliche demokratische Kontrolle über Asylzugänge entscheiden.

Wir warnen vor einem gefährlichen Präzedenzfall: Der Bundestag darf seine Verantwortung für Grundrechte und Asylrecht nicht an die Regierung abgeben.

4. Fehlende Schutzmechanismen für besonders verletzliche Personen

Der Entwurf vernachlässigt zentrale Schutzgarantien für vulnerable Gruppen. Regelungen zum Gewaltschutz, zu kindgerechten Beschwerdeverfahren oder zu den Rechten von Frauen, LSBTIQ+-Personen und Menschen mit Behinderung bleiben unverbindlich.

Gleichzeitig soll der Zugang zu rechtlicher Beratung in geschlossenen Einrichtungen eingeschränkt werden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert zu Recht, diese Beschränkung zu streichen – sonst droht ein Verstoß gegen das Recht auf effektiven Rechtsschutz.

5. Abschreckung statt Schutz – ein politischer Irrweg

Die Stoßrichtung des Gesetzes ist klar: schnellere Abschiebungen, Leistungskürzungen, Freiheitsbeschränkungen sollen Menschen abschrecken, zu uns zu kommen.

Aber eine immer brutalere Abschottung, die die zentrale Wertebasis unserer Gesellschaft

für Migrantinnen und Migranten nicht mehr gelten lassen will, schadet nicht nur jedem

einzelnen unmittelbar betroffenen Menschen – sondern auch der Basis des Zusammenlebens

in unserem Land.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten aus der deutschen Geschichte gelernt, dass der Schutz von Verfolgten keine Gnade sein darf, sondern ein verfassungsrechtliches Gebot sein muss. Das Asylrecht darf nicht zu einem Instrument politischer Symbolik werden!

Unsere Forderungen

Wir appellieren an Sie, Ihrer Verantwortung gerecht zu werden:

  • Begrenzen Sie die nationale Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems auf das EU-rechtlich zwingend Erforderliche.

  • Schließen Sie Freiheitsentzug und Ausgangsbeschränkungen für Schutzsuchende – insbesondere für Kinder – aus.

  • Sichern Sie das parlamentarische Mitspracherecht: Keine Einstufung „sicherer Staaten“ ohne Bundestagsbeschluss.

  • Stärken Sie den Rechtsschutz für Asyl suchende Menschen und die unabhängige Kontrolle geschlossener Einrichtungen.

  • Bewahren Sie die humanitären und rechtsstaatlichen Prinzipien des Asylrechts.

Wenn unser Land beginnt, Menschen hinter Zäune zu sperren, die Schutz suchen, wird das Folgen für den gesamten europäischen Menschenrechtsschutz haben. Wir bitten Sie: Verweigern Sie Ihre Zustimmung zum GEAS-Anpassungsgesetz in der von der Bundesregierung vorgelegten Form.

Setzen Sie sich ein für Humanität, für Rechtsstaatlichkeit, für die Würde des Menschen.

Mit freundlichen Grüßen

OMAS GEGEN RECHTS Kassel

Kassel gegen Rechts

Seebrücke Kassel

Zum Jahresende aus Dresden: Rückblick und Zuversicht

Regionalgruppe

Ein bewegtes Jahr liegt hinter uns – voller Begegnungen, Aktionen, Diskussionen und gemeinsamer Schritte gegen Hass, Hetze und Gleichgültigkeit. Wir OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN haben auch 2025 unsere Stimmen erhoben, auf Demos, in Schulen, auf Marktplätzen, in Workshops und online. Wir haben nicht geschwiegen, wenn Demokratie, Gleichberechtigung und Menschenwürde angegriffen wurden – und wir werden es auch weiterhin nicht tun.

Ein herzliches Dankeschön gilt all jenen, die mit uns aufgestanden sind: unseren Mitstreiter:innen, den jungen Menschen, die sich engagieren, und den vielen Unterstützer:innen, die zeigen, dass Zivilcourage keine Frage des Alters ist.

2025 war nicht immer einfach. Es gab dunkle Momente – in der Politik, auf der Straße, manchmal auch im Alltag. Aber unsere Antwort darauf bleibt dieselbe: Zusammenhalt, Humor, Haltung und Hoffnung.

Was wir 2025 bewegt haben

  • ​In Hintergrundgesprächen, bei Infoständen und im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages haben wir Menschen ermutigt, wählen zu gehen, über rechte Ideologien aufgeklärt und für demokratische Beteiligung geworben.
  • Unter dem Motto „Wir haben alle Tassen im Schrank“ haben wir im Februar mit einer kreativen Tassen-Aktion gezeigt, dass wir Humor und klare Kante verbinden.
  • Bei ungezählten Kundgebungen und Gegendemonstrationen gegen rechtsextreme Aufmärsche und Propagandaveranstaltungen in Dresden und anderen sächsischen Städten waren wir sichtbar präsent – oft still und bestimmt, immer mit klarer Haltung gegen Hass und Nationalismus (z.B. Widersetzen in Riesa, Demo gegen Reichsbürger-Propaganda in Dresden).
  • ​Aber auch bei schönen Anlässen haben wir mit vielen Menschen gefeiert, Gespräche geführt und ein sichtbares Zeichen für Offenheit und eine starke, vielfältige Zivilgesellschaft gesetzt (z.B. Gastmahl „Dresden is(s)t bunt“, Demokratiefest in Stolpen).
  • Beim CSD in Bautzen ebenso wie in Pirna standen wir an der Seite vieler queerer Menschen und Verbündeter und haben gezeigt: Bunte, fröhliche, verletzbare Leben verdienen Schutz, Respekt und gleiche Rechte – überall, auch in Sachsen.
  • Beim Fanta4-Konzert in Dresden konnten wir nicht nur eine erkleckliche Menge an gespendeten Pfandbechern – zur Finanzierung unserer eigenen Arbeit und der von „Laut gegen Nazis“ – einsammeln, sondern hatten auch viel Spaß.
  • Unsere Stimmen waren auch in Medien und Öffentlichkeit präsent: So etwa durch eine Auftritt in der mdr-Sendung „Fakt ist!“ und Beiträge im Magazin „Leben in der Frauenkirche“ zum Thema Mut.
  • ​Seit drei Jahren gestalten wir unsere Friedensmahnwache – auch 2025 als sichtbares Zeichen für friedliche Konfliktlösung und eine sichere Zukunft unserer Kinder und Enkel.​
  • Mit unseren offenen Briefen und Stellungnahmen – etwa zur Verknüpfung von Engagement gegen Rechtspopulismus, Demokratiearbeit und Klimaschutz – haben wir betont, dass soziale Gerechtigkeit und Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen zusammengehören. (Ein schönes Beispiel ist auch unsere Solidaritätsnote ​​für die Spremberger Bürgermeisterin.)

Diese und viele weitere Momente haben gezeigt: Unser Engagement trägt – in Gesprächen, in Bündnissen, in gemeinsamen Aktionen.

2026: Wir bleiben laut, sichtbar und solidarisch

Das kommende Jahr wird erneut Herausforderungen bringen. Rechtspopulistische Parolen und Menschenfeindlichkeit verschwinden nicht von selbst. Darum werden wir weiter laut und deutlich zeigen: Demokratie braucht uns alle. Wir setzen uns ein – für Menschenrechte, Toleranz und Mitmenschlichkeit.

Schon jetzt planen wir neue Aktionen, Gespräche, Bildungsangebote und Kooperationen. Wir wollen Brücken schlagen, zuhören, ermutigen – und nicht müde werden, wo andere achselzuckend schweigen.

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass 2026 ein Jahr der gelebten Solidarität wird. Denn die Zukunft gehört denen, die nicht wegsehen, sondern handeln.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die uns begleiten – und an alle, die 2026 neu dazukommen.
Bleibt mutig, bleibt laut und bleibt menschlich.

Eure OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN